Eine neue Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung mit dem Titel „Die distanzierte Mitte“ wirft einen besorgniserregenden Blick auf die Zunahme rechtsextremer und demokratiegefährdender Einstellungen in Deutschland. Die Forschungsergebnisse wurden im Jahr 2022/23 ermittelt und werfen ein scharfes Licht auf die aktuellen gesellschaftlichen Strömungen.
Die Studie zeigt, dass rechtsextreme Einstellungen in Deutschland stark angestiegen und weiter in die Mitte der Gesellschaft gerückt sind. Besonders beunruhigend ist, dass jede zwölfte Person in Deutschland ein rechtsextremes Weltbild teilt. Dies entspricht einem Anstieg von knapp 2 bis 3 Prozent in den Vorjahren auf nunmehr 8 Prozent. Dieser Anstieg ist alarmierend und verdeutlicht die aktuelle Gefahr für die Demokratie in Deutschland.
Eine erschreckende Erkenntnis der Studie ist, dass über 6 Prozent der Befragten eine autoritäre Diktatur mit einer einzigen starken Partei und einem Führer für Deutschland befürworten. Dieser Anteil liegt deutlich höher als in den Jahren 2014 bis 2021, in denen lediglich 2 bis 4 Prozent solche Ansichten vertraten. Hinzu kommt, dass über 16 Prozent der Befragten eine nationale Überlegenheit Deutschlands behaupten und „endlich wieder“ Mut zu einem starken Nationalgefühl fordern. Eine Politik, deren oberstes Ziel darin besteht, dem Land die Macht und Geltung zu verschaffen, die es ihrer Meinung nach verdient. Auch sozialdarwinistische Ansichten haben zugenommen. Fast 6 Prozent der Befragten stimmen der Aussage zu, dass es „wertvolles und unwertes Leben“ gibt.
Besonders besorgniserregend ist ebenfalls der Graubereich, der zwischen der Ablehnung und Zustimmung zu rechtsextremen Einstellungen besteht. Dieser ist deutlich größer geworden. Die politische Selbstverortung der Befragten hat sich nach rechts verschoben und liegt nun bei 15,5 Prozent. Dieser Wert ist im Vergleich zu den knapp 10 Prozent in den Vorjahren deutlich gestiegen.
Die Studie zeigt, dass rechtsextreme und demokratiegefährdende Einstellungen in Deutschland ein immer größeres Problem darstellen. Die Unsicherheiten und Verteilungskonflikte, die durch die bewältigung der Pandemiefolgen, die hohe Inflation und die Klimakrise entstanden sind, scheinen eine Einladung für antidemokratische Positionen und rechtsextreme Ideologien zu sein. Diese Entwicklungen stellen eine ernsthafte Bedrohung für die Demokratie und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland dar.
Die Friedrich-Ebert-Stiftung hofft, dass die Ergebnisse der Studie als Aufruf zur Debatte dienen und dazu beitragen, rechtsextreme und demokratiegefährdende Tendenzen in der deutschen Gesellschaft zu bekämpfen. Es ist von entscheidender Bedeutung, dieser Entwicklung entgegenzutreten und den Dialog über diese Themen zu fördern, um eine starke und demokratische Gesellschaft zu erhalten.
Bedrohung für Gedenkstätten: Rechtsextremer Vandalismus und feindselige Äußerungen nehmen zu
Eine Umfrage des „RedaktionsNetzwerks Deutschland“ hat auch zutage gefördert, dass die großen KZ-Gedenkstätten in Deutschland sich einer wachsenden rechtsextremen Bedrohung gegenüber sehen. Vandalismus, Schmierereien und feindselige Äußerungen nehmen immer häufiger zu, sodass fast wöchentlich Vorfälle zur Anzeige gebracht werden müssen. Dieser besorgniserregende Trend ist nicht nur für die Gedenkstätten selbst alarmierend, sondern auch für den Zentralrat der Juden.
Die KZ-Gedenkstätten Dachau, Buchenwald, Bergen-Belsen, Neuengamme und Sachsenhausen/Ravensbrück sind Orte des Gedenkens an die schrecklichen Verbrechen des Nationalsozialismus. Sie erinnern an die systematische Ermordung von Millionen Menschen während des Holocausts. Doch anstatt ein Ort des Gedenkens und der Mahnung zu sein, werden diese Gedenkstätten zunehmend zum Ziel rechtsextremer Provokationen.
Die Tatsache, dass diese Vorfälle in so kurzen Abständen auftreten, ist ein alarmierendes Signal. Es zeigt, dass rechtsextreme Tendenzen in unserer Gesellschaft keineswegs auf dem Rückzug sind. Im Gegenteil, sie scheinen wieder an Einfluss zu gewinnen und sorgen für eine Atmosphäre der Bedrohung in diesen sensiblen historischen Stätten.
Der Zentralrat der Juden hat sich ebenfalls besorgt zu Wort gemeldet. Die steigenden Vorfälle von Vandalismus, Schmierereien und feindseligen Äußerungen zeigen, dass der Antisemitismus in Deutschland noch immer Deep-Rooted ist und stetig zunimmt. Es ist unerlässlich, dass die Gesellschaft, die Politik und die Strafverfolgungsbehörden diese Bedrohung ernst nehmen und entschlossen dagegen vorgehen.
Es ist von entscheidender Bedeutung, dass KZ-Gedenkstätten als Orte des Gedenkens, der Bildung und des Dialogs geschützt werden. Die Erinnerung an die Opfer des Holocausts darf nicht durch rechtsextreme Gewalttaten oder Verherrlichung zerstört werden. Es bedarf verstärkter Sicherheitsmaßnahmen, aber auch einer gesamtgesellschaftlichen Auseinandersetzung mit dem Erstarken des Rechtsextremismus.
Es ist bedauerlich, dass diejenigen, die versuchen, das Gedenken an die Opfer des Holocausts zu bewahren, nun selbst bedroht werden. Diese Entwicklung zeigt, dass der Kampf gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus noch lange nicht gewonnen ist. Es ist an der Zeit, dass wir als Gesellschaft klar Stellung beziehen und konsequent gegen diese Bedrohung vorgehen. Nur dann können wir sicherstellen, dass die Geschichte des Holocausts niemals vergessen wird und die Opfer angemessen gewürdigt werden.
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[…] Geschichte meines Großvaters ist ein Beispiel für den Mut und die Zivilcourage, die manche Menschen in der dunkelsten Zeit Deutschlands bewiesen haben. Sie ist aber auch ein […]