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Die selektive Empörung – Warum das Völkerrecht oft nur gilt, wenn es politisch passt
Angela Merkel hat in einem Interview mit der NOZ etwas gesagt, das bei mir hängen geblieben ist. Ein Satz, so klar und so deutlich, dass ich ihn gleich mehrfach gelesen habe: „Wenn die einen erklären dürfen, sie wollen den Staat Israel auslöschen, muss der Staat Israel sich dagegen wehren können.“ Ich saß da, las diesen Satz nochmal – und spürte, wie viel Wahrheit darin steckt. Ohne Pathos. Ohne Übertreibung. Einfach nur: auf den Punkt. Und genau da beginnt das, was mich seit Jahren umtreibt. Vielleicht kennt ihr das auch: Man verfolgt die Nachrichten, hört Diskussionen, liest Kommentare – und plötzlich steht da wieder dieses Wort: Völkerrecht. Es wird hervorgeholt, wenn…
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Schimon persönlich: Wie die Friedensmission der UNIFIL den Terror fördert
Liebe Leserinnen und Leser, manchmal gibt es Tage, die mich zum Nachdenken bringen und mich emotional berühren. Gestern war so ein Tag. Die Entwicklungen im Nahen Osten, die ich in den Kurzmeldungen veröffentlicht habe, haben mich an vielen Stellen nachdenklich gemacht und einzelne Themen haben mich noch lange beschäftigt. Vor allem der Bericht über die Rolle von UNIFIL im Libanon hat mich stark umgetrieben. Es ist ein Thema, das nicht nur mit geopolitischen Strategien oder militärischen Aktionen zu tun hat, sondern vor allem mit Vertrauen und Verantwortung. Der Gedanke, dass eine internationale Friedensmission wie UNIFIL faktisch von einer Terrororganisation wie der Hisbollah eingeschüchtert und instrumentalisiert werden könnte, wirft einen Schatten…
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UNIFIL, Hisbollah und die Resolution 1701: Eine Täter-Opfer-Umkehr, die nicht länger ignoriert werden darf
Die Situation im Süden des Libanon zeigt deutlich, dass die UN-Friedensmission in ihrer derzeitigen Form nicht in der Lage ist, den Frieden zu wahren oder die Resolution 1701 durchzusetzen. Die Hisbollah hat sich eingegraben und nutzt das Grenzgebiet für ihre Operationen gegen Israel. Raketenangriffe auf Israel werden aus diesem Gebiet durchgeführt, und die UN-Soldaten sind machtlos. Israel bleibt keine Wahl, als sich zu verteidigen, doch anstatt die wahren Täter – die Hisbollah – zu benennen, wird Israel als Aggressor dargestellt. Die UN-Friedensmission, auch bekannt als UNIFIL (United Nations Interim Force in Lebanon), hat seit dem Ende des Libanonkriegs 2006 die Aufgabe, die Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrats durchzusetzen. Diese Resolution sieht…
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Deutschland, die UNO und der Verrat an Israel – Eine Schande für unsere Außenpolitik
Liebe Leser, es ist wieder einmal geschehen. Die UNO hat vor ein paar Tagen eine Resolution verabschiedet, die Israel auffordert, sich innerhalb eines Jahres aus den sogenannten „besetzten palästinensischen Gebieten“ zurückzuziehen. Eine Resolution, die in ihrer ganzen Einseitigkeit und Ignoranz für die Realität im Nahen Osten kaum zu überbieten ist. Mit 124 Stimmen wurde sie angenommen – 43 Länder enthielten sich, darunter auch Deutschland, und nur 14 Länder, darunter die USA und Israel, stimmten dagegen. Dieser Beschluss ist zwar nicht rechtsverbindlich, aber er zeigt einmal mehr die Vorurteile und die tief verwurzelte Voreingenommenheit, die Israel in der internationalen Gemeinschaft entgegenschlägt. Die Resolution fordert von Israel den Rückzug aus dem Westjordanland,…
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Terrorist Ibrahim Aqil durch die IDF eliminiert – Ein legitimer Verteidigungskampf Israels
Es gibt Momente in der Geschichte, da stehen Nationen vor existenziellen Herausforderungen, die nur durch entschlossenes Handeln bewältigt werden können. Israel befindet sich derzeit in einem solchen Moment – und zwar im Krieg gegen die Hisbollah. Die Realität dieses Krieges ist schwer zu übersehen: tägliche Raketenangriffe, versuchte Infiltrationen, die Ermordung unschuldiger Zivilisten und eine andauernde Bedrohung, die jeden Tag neues Leid bringt. Doch inmitten dieser schrecklichen Realität müssen wir uns die Frage stellen: Ist es legitim, den Angreifer in einem Krieg zu schwächen oder gar zu vernichten? Aus meiner Sicht ist die Antwort darauf klar. Ja, es ist legitim. Israel verteidigt sich gegen eine Terrororganisation, deren erklärtes Ziel es ist,…
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UNRWA als Handlanger der Hamas! – Die UNO muss handeln
Nach den jüngsten Entlassungen von neun Mitarbeitern des UN-Palästinenserhilfswerks (UNRWA) aufgrund schwerwiegender Terrorvorwürfe ist es an der Zeit, eine unbequeme Wahrheit auszusprechen: Die UNRWA hat sich in den letzten Jahren nicht nur als ineffektiv, sondern auch als direkter und indirekter Unterstützer des Terrornetzwerks Hamas erwiesen. Es ist untragbar, dass diese Organisation weiterhin internationale Spendengelder erhält und gleichzeitig die Terrorfinanzierung durch ihre Verstrickungen in die Strukturen der Hamas fördert. Die einzig logische Konsequenz ist die sofortige Auflösung der UNRWA. Terrorverstrickung durch UNRWA-Mitarbeiter Die Entscheidung der Vereinten Nationen, neun UNRWA-Mitarbeiter zu entlassen, kam nach monatelangen Untersuchungen, die auf drängenden Anschuldigungen Israels basierten. Es wurde der Verdacht erhoben, dass diese Mitarbeiter an den…
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Von Frieden keine Spur: Wie die UNO zum Mittäter wird und Konflikte schürt
Die Rolle der Vereinten Nationen (UNO) im Nahostkonflikt ist seit langem ein umstrittenes Thema. Während die UNO ursprünglich gegründet wurde, um Frieden und Sicherheit weltweit zu fördern, wird ihre Neutralität und Effektivität in Bezug auf den Nahostkonflikt zunehmend in Frage gestellt. Der vor kurzem bei der taz erschienene Artikel „Ihre Heiligkeit, die UNO“ wirft ein scharfes Licht auf die eklatante Voreingenommenheit der UNO und deren potenziell gefährliche Auswirkungen. Dabei werden unter Anderem die folgenden Punkte thematisiert, die mich schon seit einiger Zeit stark bewegen. UNO-Berichte: Fragwürdige Glaubwürdigkeit Ein Beispiel für diese Voreingenommenheit zeigt sich in der Berichterstattung über die humanitäre Lage im Gazastreifen. Ein initialer UNO-Bericht vom März 2024 warnte…
