Liebe Leserinnen und Leser,
an deutschen Universitäten sollten Freiheit, Toleranz und Respekt grundlegende Werte sein, die gelebt und gelehrt werden. Doch in letzter Zeit beobachte ich besorgt, dass diese Prinzipien in Bezug auf den Nahostkonflikt zunehmend in den Hintergrund geraten. Die Tatsache, dass an Universitäten wie in Kassel und Marburg Pro-palästinensische Demonstrationen stattfinden, lässt mich fragen: Warum bieten Universitäten solchen Aufrufen überhaupt eine Plattform? Der Begriff „Intifada“, der in diesen Protesten oft verwendet wird, ist nicht einfach ein Synonym für „Widerstand“. Der Begriff wurde zuletzt im Kontext einer Pro-palästinensischen Demonstration an der Universität Kassel verwendet, bei der die Organisatoren auf Plakaten und in sozialen Medien zur Teilnahme mit dem Slogan „Intifada“ aufriefen. Der Begriff „Intifada“ stammt aus dem Arabischen und bedeutet wörtlich „Aufstand“. Historisch gesehen bezieht er sich auf zwei bedeutende Aufstände gegen Israel: die Erste Intifada (1987-1993) und die Zweite Intifada (2000-2005). Beide Aufstände waren durch gewaltsame Auseinandersetzungen und Terroranschläge gegen die israelische Zivilbevölkerung geprägt und führten zu Tausenden von Todesopfern auf beiden Seiten. Er trägt eine Geschichte des Terrors und der Gewalt gegen Israel mit sich. Wer diese Begriffe unbedacht verwendet, öffnet die Tür zur Verharmlosung von Antisemitismus.
Die aktuellen Vorfälle in Kassel zeigen das ganze Ausmaß dieses Problems. Die Reaktionen unserer Gesellschaft, Politik und Justiz auf diese Demonstrationen bleiben jedoch oft unzureichend. So wurde die Pro-palästinensische Demonstration an der Universität Kassel, bei der zur ‚Intifada‘ aufgerufen wurde, lediglich kritisch kommentiert, ohne dass klare Konsequenzen folgten. Hessens Wissenschaftsminister Timon Gremmels äußerte, dass der Begriff ‚Intifada‘ mit demokratischen Werten unvereinbar sei, doch konkrete Maßnahmen blieben aus. Die Jungen Liberalen forderten eine Unterbindung solcher Demonstrationen im Rahmen des Hausrechts der Universität, jedoch war die Polizei vor Ort nur zur Beobachtung anwesend und stellte keine strafrechtlichen Verstöße fest. Auch die Universitätsleitung äußerte sich kritisch, sah aber keine Notwendigkeit für eine deutliche Sanktion. Solche zögerlichen Reaktionen lassen den Eindruck entstehen, dass die Meinungsfreiheit hier als Deckmantel für Hass genutzt wird, ohne die notwendigen Grenzen zu ziehen.
Meiner Meinung nach muss die Meinungsfreiheit ihre Grenzen dort finden, wo sie zur Gefahr für andere wird. Die Politik muss hier klar eingreifen und zeigen, dass Aufrufe zur Gewalt und zur Verharmlosung von Terror keinen Platz an unseren Universitäten haben. Nur so können wir gewährleisten, dass Universitäten wieder zu sicheren Orten des Lernens und des offenen Dialogs werden, ohne dass antisemitische Hetze geduldet wird. Jüdische Studierende fühlen sich an hessischen Universitäten zunehmend unsicher, verbergen ihre Identität aus Angst vor Anfeindungen und Hass. Diese Tatsache ist ein Armutszeugnis für unsere Gesellschaft, in der sich gerade die jüngere Generation mit Themen wie Diskriminierung und Inklusion auseinandersetzen sollte. Stattdessen erleben wir, wie antisemitische Parolen auf deutschen Campus verbreitet werden, häufig versteckt unter dem Deckmantel der Kritik an Israel. Dies ist ein beunruhigendes Zeichen dafür, dass es an tiefgreifender Bildung über Antisemitismus und dessen Ausdrucksformen mangelt.
Die Universitäten selbst tragen hier eine immense Verantwortung. Es ist unerlässlich, dass sie klar Stellung beziehen, nicht nur in Form von Solidarätsbekundungen, sondern auch durch konkrete Maßnahmen. Die IHRA-Definition von Antisemitismus muss in universitaire Richtlinien aufgenommen werden, und Organisationen, die sich volksverhetzend oder terrorverherrlichend äußern, sollten keinen Platz auf unseren Campussen haben. Es kann nicht sein, dass jüdische Studierende aus Angst ihre Identität verbergen müssen, während auf der anderen Seite diejenigen, die Hass schüren, uneingeschränkt agieren können.
Es ist unsere Pflicht, als Gesellschaft und besonders in der Bildung, den Antisemitismus entschieden zu bekämpfen. Universitäten sollten Orte sein, an denen Wissen gefördert und Diskriminierung verurteilt wird. Sie dürfen nicht zu Plattformen werden, auf denen Hass legitimiert wird. Ich fordere daher alle Verantwortlichen dazu auf, die Sicherheitsmaßnahmen zu verstärken, antisemitische Vorfälle entschlossen zu verfolgen und sicherzustellen, dass jüdische Studierende wieder frei und ohne Angst studieren können.
Herzliche Grüße,
Schimon
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