UNIFIL, Hisbollah und die Resolution 1701: Eine Täter-Opfer-Umkehr, die nicht länger ignoriert werden darf

Die Situation im Süden des Libanon zeigt deutlich, dass die UN-Friedensmission in ihrer derzeitigen Form nicht in der Lage ist, den Frieden zu wahren oder die Resolution 1701 durchzusetzen. Die Hisbollah hat sich eingegraben und nutzt das Grenzgebiet für ihre Operationen gegen Israel. Raketenangriffe auf Israel werden aus diesem Gebiet durchgeführt, und die UN-Soldaten sind machtlos. Israel bleibt keine Wahl, als sich zu verteidigen, doch anstatt die wahren Täter – die Hisbollah – zu benennen, wird Israel als Aggressor dargestellt.

Die UN-Friedensmission, auch bekannt als UNIFIL (United Nations Interim Force in Lebanon), hat seit dem Ende des Libanonkriegs 2006 die Aufgabe, die Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrats durchzusetzen. Diese Resolution sieht eine entmilitarisierte Zone im Süden des Libanon vor, die die Grenze zu Israel absichert. Sie soll verhindern, dass bewaffnete Gruppen wie die Hisbollah in dieser Zone operieren. Doch was wir heute beobachten, ist eine dramatische Umkehr dieser Vorgabe, die nicht nur die Sicherheit Israels gefährdet, sondern auch die Glaubwürdigkeit der UN als “Friedenswächter” in Frage stellt.

Die Bedrohung durch die Hisbollah

Es ist kein Geheimnis, dass die Hisbollah, eine vom Iran unterstützte schiitische Miliz, sich in der Region festgesetzt hat. Ihre Taktik besteht darin, Raketenangriffe auf Israel aus einer Zone zu starten, die eigentlich entmilitarisiert sein sollte. Die Hisbollah hat in den letzten Jahren eine hochentwickelte Terror Infrastruktur aufgebaut, die sich teils direkt neben UNIFIL-Stellungen befindet. Dies wurde erst kürzlich durch die Entdeckung von Tunneln in unmittelbarer Nähe zu UN-Beobachtungsposten offensichtlich. Man fragt sich: Wie kann es sein, dass eine Terrororganisation so nah an den Positionen der UN operieren kann, ohne dass die UN energisch dagegen vorgeht?

Unbelievable: an underground Hezbollah position only 100 meters from the UNIFIL base pic.twitter.com/JgV4B5Vjhv

— איתי בלומנטל 🇮🇱 Itay Blumental (@ItayBlumental) October 13, 2024

Hier liegt das zentrale Problem: Die UNIFIL-Truppen sind offensichtlich nicht in der Lage oder nicht willens, die Resolution 1701 durchzusetzen. Stattdessen dienen sie häufig als unfreiwillige menschliche Schutzschilde für die Hisbollah, deren Kämpfer aus der Nähe von UN-Posten Angriffe auf Israel starten. Die israelische Armee, die IDF, bleibt dann keine andere Wahl, als sich gegen diese Bedrohung zu verteidigen, auch wenn dabei UNIFIL-Stellungen in Mitleidenschaft gezogen werden.

Israel verteidigt sich – und wird kritisiert

In den letzten Wochen wurde mehrfach berichtet, dass Israel UNIFIL-Posten angegriffen hat, darunter ein Vorfall, bei dem ein Bulldozer der IDF einen UN-Beobachtungsturm in Marwahin zerstört hat. Die UN reagierte prompt und nannte dies einen „eklatanten Verstoß gegen das Völkerrecht“ und einen Angriff auf das humanitäre Völkerrecht. Doch was hier verschwiegen wird, ist die Ursache dieses Handelns: Die Hisbollah hat sich in den letzten Jahren systematisch in dieser Zone verschanzt und Terroranschläge auf Israel verübt. Israel hat keine andere Wahl, als seine Sicherheit zu verteidigen.

UNIFIL statement:

Earlier today, an IDF bulldozer deliberately demolished an observation tower and perimeter fence of a UN position in Marwahin.

— UNIFIL (@UNIFIL_) October 20, 2024

Es stellt sich die Frage, warum der UN-Generalsekretär nicht die Hisbollah als die eigentlichen Täter benennt und weltweit ächtet. Stattdessen sehen wir eine Art Täter-Opfer-Umkehr: Israel, das sein Land und seine Bevölkerung verteidigt, wird oft als der Aggressor dargestellt, während die Hisbollah, die aus der entmilitarisierten Zone heraus agiert, nicht ausreichend zur Verantwortung gezogen wird.

Die Rolle der UNIFIL: Ein gescheitertes Mandat?

Die UNIFIL wurde eingesetzt, um den Frieden zu wahren und die Resolution 1701 durchzusetzen. Doch was haben die Blauhelmsoldaten in den letzten Jahren erreicht? Die Tatsache, dass die Hisbollah weiterhin eine bedeutende militärische Präsenz in dieser Zone aufrechterhält und sogar Tunnel gräbt, die direkt an UNIFIL-Posten vorbeiführen, zeigt, dass das Mandat der UNIFIL in vielen Bereichen gescheitert ist. Anstatt den Frieden zu sichern, scheinen die UN-Soldaten machtlos gegenüber der ständigen Bedrohung durch die Hisbollah zu sein.

Die Resolution 1701 soll garantieren, dass im Süden des Libanons keine bewaffneten Gruppen operieren, doch die Realität sieht anders aus: Die Hisbollah hat nicht nur weiterhin Raketenbestände in der Region, sondern nutzt auch die Nähe zu UNIFIL-Posten, um ihre Angriffe auf Israel zu starten. Diese Situation ist nicht tragbar und gefährdet die Stabilität der gesamten Region.

Die Forderung nach einer klaren Verurteilung der Hisbollah

Was fehlt, ist eine klare und entschlossene Verurteilung der Hisbollah durch die internationale Gemeinschaft, allen voran durch die UN selbst. Der UN-Generalsekretär sollte nicht nur die Verstöße Israels gegen das Völkerrecht anprangern, sondern vor allem die Hisbollah als die wahren Täter benennen. Es ist die Hisbollah, die die entmilitarisierte Zone zur Hochburg ihrer terroristischen Aktivitäten gemacht hat. Es ist die Hisbollah, die Israel wiederholt angreift und die UN-Truppen dabei als Schutzschilde missbraucht.

Die internationale Gemeinschaft darf diese Täter-Opfer-Umkehr nicht länger akzeptieren. Israel hat das Recht, sich gegen Terrorangriffe zu verteidigen, und die UN muss endlich ihrer Verantwortung nachkommen, die Resolution 1701 konsequent durchzusetzen. Es reicht nicht, nur Israel zu kritisieren, während die Hisbollah weitgehend unbehelligt bleibt. Die UNIFIL-Truppen müssen entweder in die Lage versetzt werden, gegen die Hisbollah vorzugehen, oder sie müssen ihren Rückzug aus der Zone ernsthaft in Erwägung ziehen.

Die Situation im Süden des Libanon zeigt deutlich, dass die UN-Friedensmission in ihrer derzeitigen Form nicht in der Lage ist, den Frieden zu wahren oder die Resolution 1701 durchzusetzen. Die Hisbollah hat sich festgesetzt, Raketenangriffe auf Israel werden weiterhin durchgeführt, und die UN-Soldaten sind machtlos. Israel bleibt keine Wahl, als sich zu verteidigen, doch anstatt die wahren Täter – die Hisbollah – zu benennen, wird Israel oft als Aggressor dargestellt. Diese Täter-Opfer-Umkehr muss enden, und die internationale Gemeinschaft, insbesondere die UN, muss endlich klare Position beziehen: Die Hisbollah muss als Terrororganisation geächtet und ihre Aktivitäten gestoppt werden, um den Frieden in der Region langfristig zu sichern.

Dieser Artikel spiegelt meine Überzeugung wider, dass Israel ein Recht auf Selbstverteidigung hat, während die internationale Gemeinschaft, insbesondere die UN, ihre Rolle im Libanon überdenken muss. Die Resolution 1701 war ein wichtiger Schritt nach dem Libanonkrieg, doch solange die Hisbollah unbehelligt bleibt, wird der Frieden in der Region nie dauerhaft sein.