Israels Entscheidung gegen die UNRWA: Ein längst überfälliger Schritt

Die Entscheidung des israelischen Parlaments, der UNRWA die Arbeit auf israelischem Boden zu untersagen, sorgt für heftige Diskussionen. Doch die Vorwürfe gegen die Organisation wiegen schwer: Terrorunterstützung, Infiltration durch die Hamas und eine einseitige UNO-Politik. Warum dieser Schritt aus Sicht Israels gerechtfertigt ist und welche Folgen dies für die UNRWA und die internationale Gemeinschaft hat, erfährst du in diesem Artikel.

Die Entscheidung Israels, der UNRWA ihre Arbeit auf israelischem Boden zu untersagen, ist ein konsequenter und richtiger Schritt, der längst überfällig war. Schon seit Monaten verfolge ich die Berichterstattung über die UNRWA, das UN-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge. Es ist offensichtlich, dass die Organisation von der Hamas unterwandert wurde – einer Terrororganisation, deren Ziel die Vernichtung Israels ist.

Schon seit ihrer Gründung 1949 stand die UNRWA immer wieder im Zentrum der Kritik. Ihre Aufgabe besteht darin, palästinensischen Flüchtlingen humanitäre Hilfe zu leisten – eine Aufgabe, die auf den ersten Blick nobel und notwendig erscheint. Doch die Ereignisse der letzten Jahre haben gezeigt, dass die Organisation nicht mehr den Ansprüchen gerecht wird, die an sie gestellt werden sollten. Immer wieder gab es Berichte über UNRWA-Mitarbeiter, die Verbindungen zu terroristischen Gruppen haben, darunter auch zur Hamas. Diese Berichte haben sich in jüngster Zeit gehäuft und gipfelten in den schwerwiegenden Vorwürfen, dass einige Mitarbeiter der UNRWA direkt an den Terrorangriffen vom 7. Oktober beteiligt waren. Diese Anschuldigungen sind nicht nur alarmierend, sondern werfen auch grundlegende Fragen über die Neutralität und Integrität der Organisation auf.

Die Entscheidung des israelischen Parlaments, der UNRWA die Arbeit auf israelischem Staatsgebiet zu untersagen, wurde mit einer überwältigenden Mehrheit von 92 Stimmen getroffen. Dies zeigt, dass es in Israel einen breiten Konsens über die Gefahren gibt, die von der UNRWA ausgehen. Die Organisation, die eigentlich dazu beitragen soll, das Leid der palästinensischen Bevölkerung zu lindern, hat stattdessen dazu beigetragen, dass Hass und Terror weiter gefördert werden. Es ist bekannt, dass einige Schulen, die von der UNRWA betrieben werden, Hassmaterial verbreiten und Kinder zur Gewalt gegen Israel ermutigen. Es ist an der Zeit, dass diesem Treiben ein Ende gesetzt wird.

UNRWA is a Hamas front.

You need to stop paying for it.

We need to stop tolerating it. pic.twitter.com/TX6r34aye1

— Eylon Levy (@EylonALevy) October 27, 2024

Der UNRWA wird vorgeworfen, dass ihre Mitarbeiter am Angriff auf Israel beteiligt gewesen seien, Munition verteilt hätten und sogar an der Entführung von israelischen Bürgern beteiligt waren. Diese Vorwürfe basieren auf Erkenntnissen des israelischen Geheimdienstes, die von der New York Times veröffentlicht wurden. Die US-Regierung stufte diese Vorwürfe als glaubwürdig ein. Es stellt sich also die Frage, wie eine Organisation, die solch gravierende Verbindungen zu Terroristen hat, weiterhin als neutraler Akteur betrachtet werden kann. Die UNRWA hat ihr Mandat in meinen Augen nicht nur verfehlt, sie stellt auch eine Gefahr für die Stabilität der Region dar.

Doch es geht hier nicht nur um die UNRWA, sondern auch um die Rolle der Vereinten Nationen insgesamt. Der Generalsekretär der UNO, António Guterres, hat sich in der Vergangenheit immer wieder voreingenommen gegenüber Israel gezeigt. Seine Äußerungen und seine mangelnde Unterstützung für Israels legitime Sicherheitsbedürfnisse werfen ein Schlaglicht darauf, wie einseitig die UNO in diesem Konflikt agiert. Statt die Hamas für ihre ständigen Angriffe auf Israel zu verurteilen, wurde oft Israel kritisiert, wenn es sich verteidigt hat. Ich halte es daher für notwendig, dass António Guterres seinen Rücktritt in Erwägung zieht, um der UNO die Möglichkeit zu geben, sich neu zu positionieren und ihrem eigentlichen Auftrag gerecht zu werden.

Auch im Libanon zeigt sich, dass die UNO ihrem Mandat nicht nachkommt. Die Hisbollah, eine weitere Terrororganisation, die das Ziel hat, Israel zu vernichten, hat sich in der entmilitarisierten Zone verschanzt und beschießt Israel von dort aus. Die UN-Friedensmission im Libanon (UNIFIL), deren Aufgabe es eigentlich wäre, die Einhaltung der Resolution 1701 zu überwachen, ist nicht in der Lage, die Hisbollah daran zu hindern. Stattdessen wird Israel für seine Verteidigungsmaßnahmen kritisiert, während die Hisbollah ihre Infrastruktur weiter ausbauen kann.

Die Entscheidung Israels, der UNRWA ihre Arbeit auf israelischem Boden zu untersagen, ist daher ein Schritt in die richtige Richtung. Es ist Zeit, dass die internationale Gemeinschaft erkennt, dass die UNRWA nicht die Lösung, sondern Teil des Problems ist. Solange die Organisation von der Hamas infiltriert ist und ihre Neutralität nicht gewährleisten kann, darf sie nicht weiter als Partner betrachtet werden. Die internationale Gemeinschaft, einschließlich der UNO, muss jetzt handeln und die notwendigen Reformen einleiten, um sicherzustellen, dass humanitäre Hilfe auch wirklich bei den Menschen ankommt, die sie benötigen, und nicht in die Hände von Terroristen gerät.

The vote by the Israeli Parliament to outlaw @UNRWA is indeed unprecedented. For too many years too many countries turned a blind eye on corrupt and terrorism-supporting @UN 🇺🇳 agencies. Time for more countries to outlaw these terrorism-supporters. pic.twitter.com/dXCka9FbKq

— Dr. Eli David (@DrEliDavid) October 28, 2024

Israel hat heute ein starkes Zeichen gesetzt. Ein Zeichen dafür, dass Terror keinen Platz hat, dass Organisationen, die mit Terroristen kooperieren, keine Zukunft haben. Die internationale Gemeinschaft muss jetzt folgen und sicherstellen, dass die UNRWA reformiert wird oder ihre Arbeit ganz einstellt. Es kann keine Kompromisse geben, wenn es um die Sicherheit Israels geht. Das Wohl der palästinensischen Bevölkerung liegt auch Israel am Herzen – doch es kann nicht toleriert werden, dass eine Organisation, die angeblich helfen soll, stattdessen Terror unterstützt. Es ist Zeit für einen Neuanfang.