Ein Schock geht durch die Medienlandschaft: Der Iran hat den Vorsitz eines UN-Menschenrechtsforums übernommen. In einer Zeit, in der das Regime in Teheran wie kaum ein anderer Staat die grundlegendsten Menschenrechte verletzt, ist diese Entscheidung der Vereinten Nationen für viele Menschen schwer zu verdauen. Man steht zwischen Lachen und Weinen, zwischen Fassungslosigkeit und Empörung.
Der Iran, ein Land, das für seine systematischen Menschenrechtsverletzungen bekannt ist, bekommt die Bühne des UN-Menschenrechtsrats in New York. Diese Entscheidung mag für einige absurd und unfassbar wirken, doch für viele ist sie ein weiterer Beleg für die scheinheilige und zahnlose Rolle der Vereinten Nationen in der Verteidigung der Menschenrechte.
Der Iran steht laut UN-Bericht des Generalsekretärs António Guterres im Jahr 2022 für ein alarmierendes Tempo von Hinrichtungen. Allein in den ersten sieben Monaten dieses Jahres waren es mindestens 419 Menschen. Dies ist nur ein Teil des umfangreichen Katalogs von Menschenrechtsverletzungen im Iran, der von willkürlichen Verhaftungen, Folter, Einschränkung der Meinungsfreiheit bis hin zur Verfolgung von religiösen und ethnischen Minderheiten reicht.
Das Forum des UN-Menschenrechtsrats, dessen Thema in diesem Jahr „der Beitrag von Wissenschaft, Technologie und Innovation zur Förderung der Menschenrechte“ ist, wird somit von einem Land geleitet, das selbst Grundrechte mit Füßen tritt. Die Ironie dieser Situation ist kaum zu überbieten. Es scheint, als ob die UN ihre Glaubwürdigkeit und jeglichen moralischen Anspruch aufgegeben hat, um politische Interessen zu wahren und Machtpositionen zu sichern.
Die US-amerikanische Regierung bezeichnet diese Entwicklung zurecht als absurd. Es wirft Fragen auf über die Legitimität und Effektivität des UN-Menschenrechtsrats als Gremium, das eigentlich den Schutz von Menschenrechten gewährleisten sollte. Friedensnobelpreisträgerin Mohammadi, selbst ein Opfer des iranischen Regimes, ist empört und bringt damit die Gefühle vieler Menschen auf den Punkt.
Diese Besetzung des Vorsitzes durch den Iran ist ein weiterer Beweis dafür, dass die Vereinten Nationen ihre Verantwortung als Hüterin der Menschenrechte nicht erfüllen. Es zeigt sich erneut, dass die UN als Gewissen der Welt nichts taugt, sondern vielmehr zu einem Schauplatz politischer Spielchen verkommen ist. Die UN ist zum größte Theater der Welt geworden. Die internationale moralische Instanz dient nur noch als Barometer um zu messen, wie Egoismus, Grausamkeit, Unmoral und Verlogenheit weltweit überhand nimmt.
Es ist daher an der Zeit, dass die Vereinten Nationen ihre Auswahlkriterien und Verfahren überdenken, um sicherzustellen, dass Menschenrechtsverletzer nicht weiterhin auf den höchsten Bühnen der UN Platz nehmen können. Die Moral und Ethik sollten über politischem Kalkül stehen, wenn es darum geht, die Menschenrechte zu verteidigen und zu fördern.
Die aktuelle Situation muss uns alle aufrütteln und dazu anspornen, die Menschenrechtsarbeit weltweit zu stärken. Es liegt an uns, Solidarität mit den Menschen im Iran und in anderen Ländern zu zeigen, die unter systematischen Menschenrechtsverletzungen leiden. An dieser Stelle muss auch betont werden, dass gerade der Iran maßgeblich an dem grausamen Massaker beteiligt war, das durch die Hamas an der zivilen Bevölkerung in Israel durchgeführt wurde.
Lasst uns gemeinsam dafür eintreten, dass die Vereinten Nationen wieder das werden, was sie sein sollen: eine wahrhaftige Stimme der Menschlichkeit und Gerechtigkeit. Denn solange das iranische Regime in einem UN-Menschenrechtsforum sitzt, während es seine eigenen Bürgerinnen und Bürger unterdrückt und hinrichtet, ist die moralische Integrität der Vereinten Nationen gefährdet und der Schutz der Menschenrechte in weiten Teilen der Welt in Frage gestellt. Es ist an der Zeit, diese absurde Vorstellung zu beenden und für eine wirklich gerechte und menschenwürdige Welt einzustehen.
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