Deutschland lenkt ein: Warum die Rüstungsexporte für mich ein wichtiges Zeichen sind

In den vergangenen Monaten war ich von den Entscheidungen unserer Regierung tief enttäuscht. Es hat mich nicht nur traurig gemacht, sondern ehrlich gesagt auch verärgert. Da kam Frust hoch, den ich so gar nicht erwartet hätte. Gerade in dieser Zeit, in der Israel den schlimmsten Angriff seit seiner Staatsgründung erlebt hat, hätte ich mir eine andere Haltung von Deutschland gewünscht. Viel klarer, viel konsequenter, viel näher an dem, was dieses Land einmal versprochen hat. Stattdessen wurden Waffenexporte gestoppt, es kamen kritische Töne aus Berlin, und parallel dazu fanden Demonstrationen auf deutschen Straßen statt, die mich oft einfach sprachlos gemacht haben. Mit jedem dieser Momente wuchs das Gefühl, dass Deutschland sich von Israel entfernt. Und das hat mich beschäftigt – mehr, als ich mir eingestehen wollte.

Ein Schritt, der Hoffnung macht

Heute habe ich die Meldung gelesen, dass die Bundesregierung die Einschränkungen bei Rüstungsexporten nach Israel aufgehoben hat. Seit dem 24. November gilt wieder die Einzelfallprüfung, also der Zustand, der vor dem Exportstopp bestand. Als Begründung wird die stabile Waffenruhe seit dem 10. Oktober genannt und die Aussicht auf eine längerfristige politische Lösung. Gleichzeitig wird betont, dass die humanitäre Hilfe für Gaza weiter ausgebaut wird. Für mich klingt das nach einem vorsichtigen, aber wichtigen Schritt, der zeigt, dass die Verantwortung gegenüber Israel nicht aus dem Blick geraten ist.

Die Kritik aus Israel in den vergangenen Wochen war deutlich. Die Aussage, dass Worte nichts nützen, wenn die Mittel zur Selbstverteidigung fehlen, war unmissverständlich. Dass Deutschland darauf reagiert, gibt mir das Gefühl, dass diese Kritik angekommen ist und nicht ignoriert wurde. Zusätzlich zu dieser Entscheidung wurden auch konkrete Unterstützungen zugesagt: vier Millionen Euro für Yad Vashem, um die Bildungs- und Erinnerungsarbeit zu stärken, zwei Millionen Euro für die Dormitio-Abtei in Jerusalem, damit dort eine neue Orgel entstehen kann – ein Ort, der für viele deutsche Theologinnen und Theologen ein wichtiger Bezugspunkt ist – und 2,5 Millionen Euro zusätzlich für den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge, der sich weltweit um deutsche Kriegsgräber kümmert. Es sind keine großen politischen Ansagen, aber sie zeigen eine Richtung.

Was diese Meldungen bei mir auslösen

Beim Lesen dieser Nachrichten heute ist bei mir ein Stück Anspannung abgefallen. Nicht alles, aber genug, um wieder klarer zu sehen. In den letzten Monaten hatte ich immer wieder den Eindruck, dass Deutschland einen Kurs fährt, der nicht zu dem passt, was es selbst oft betont: dass die Sicherheit Israels deutsche Staatsräson ist. Wenn Entscheidungen nicht damit übereinstimmen, entsteht ein Gefühl von Unsicherheit. Genau dieses Gefühl hat mich begleitet.

Die heutige Entscheidung korrigiert nicht alles, aber sie verändert die Richtung. Sie zeigt, dass Deutschland sich dieser besonderen Verantwortung bewusst bleibt und bereit ist, entsprechend zu handeln. Wie konsequent das in Zukunft gelebt wird, bleibt abzuwarten. Für mich persönlich bleibt der Wunsch klar: Deutschland sollte auch in Zukunft ohne Kompromisse an der Seite von Israel stehen.